Themen-Überblick: Politik

AfD Abgeordnete zu Besuch in Syrien (Foto: SAT.1 NRW)

AfD Abgeordnete zu Besuch in Syrien

Und einige AfD-Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Landtagsabgeordnete aus NRW wie zum Beispiel Christian Blex, sind zu Besuch in Syrien. Er ist im Gespräch mit dem Großmufti von Syrien und einem Unterstützer Assads. Sie wollen sich ein Bild der Lage vor Ort machen, heißt es. weiter…
Zurück zu G9 (Foto: SAT.1 NRW)

Zurück zu G9

Zurück zu G9 an Gymnasien, also dem Abitur nach 9 statt nach 8 Jahren. Das Gesetz dafür wurde heute vom Kabinett beschlossen. Die Gegner von G8 freuen sich darüber, doch zurück zum alten System bringt auch Probleme mit sich. weiter…

Reaktionen auf SPD-Mitgliederentscheid (Foto: SAT.1 NRW)

Reaktionen auf SPD-Mitgliederentscheid

Düsseldorf, Die SPD wird weitere vier Jahre mitregieren. Nach GroKo-Debatte und Umfragetief steht die Partei nun vor großen Herausforderungen. Wie es um die SPD nun steht und wie die Gegner auf das Ergebnis reagieren, haben wir für Sie zusammengefasst. weiter…

Landtag zum Kraftwerk Tihange

Düsseldorf, Letzte Woche war NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in Brüssel um die Regierung dort davon zu überzeugen, das Kraftwerk Tihange vom Netz zu nehmen. Wirklich erfolgreich war der Besuch nicht. Jetzt hat es nochmal unser Wirtschaftsminister versucht. Ob der mehr Erfolg hatte, haben wir für Sie zusammengefasst. weiter…

Bürgermeister beraten über Gratis-Nahverkehr

Bonn, Fünf Städte in Deutschland sollen kostenlos Bus und Bahn für ihre Bürger anbieten. Das hat sich die Bundesregierung ausgedacht, um für bessere Luft zu sorgen. Essen und Bonn sind zwei der Städte. In Bonn waren heute Vertreter der Bundesregierung und haben den Oberbürgermeistern der betroffenen Städte erklärt, wie sie sich das vorstellen. weiter…

CDU stimmt für Koalitionsvertrag

Die CDU-Delegierten haben heute in Berlin für den Koalitionsvertrag gestimmt. Angela Merkel wurde größtenteils für ihre mutige Auswahl der neuen Minister gelobt. Die größten Überraschungen kommen dabei aus NRW. weiter…

Politik für günstigen Wohnraum

Düsseldorf, Bezahlbare Wohnungen für sozial schwache Bürger – davon gibt es in NRW zu wenig. Die Politik hat dieses Problem schon lange erkannt und macht sich jetzt genau dafür stark. Was da genau passieren soll und warum das dringend nötig ist, zeigen wir Ihnen hier. weiter…

Keine neuen Sicherheitsmaßnahmen an Schulen

Da der 14-jährige Leon von einem Mitschüler erstochen wurde, keimte auch die Diskussion um höhere Sicherheitsmaßnahmen an Schulen auf. Doch NRW Schulministerin Yvonne Gebauer hat das heute im Schulausschuss abgelehnt. Sie betonte, die Tat sei ein schrecklicher Einzelfall gewesen. Die Gewalt an Schulen sei rückläufig. weiter…

Belgische Atommeiler – Reaktionen zu Laschets Besuch

Er wollte mit seinem Besuch in Belgien dazu beitragen, dass die störanfälligen Atomkraftwerke künftig vom Netz gehen . Dafür hat Ministerpräsident Armin Laschet schon vor der Wahl Werbung gemacht und gesagt er werde genau dafür kämpfen. Gestern dann die ernüchternde Reaktion aus Belgien, denn hier wolle man ohnehin wenn, dann nur konkrete Gespräche mit der Bundesregierung nicht aber der Landesregierung aufnehmen. Wie es wohl ankommt, dass Laschet nichts konkretes erreicht hat? weiter…

SPD Entscheidung

Die SPD erreicht einen historischen Tiefpunkt in Umfragewerten mit 15,5 Prozent und ist gespalten wie noch nie. Und in genau diesen Zeiten, in denen die AFD vor den Sozialdemokraten laut INSA Umfrage liegt, müssen jetzt also die Mitglieder über eine große Koalition entscheiden. Gehen sie in die Regierung oder nicht? Und wenn jetzt die über 460 Tausend Mitglieder abstimmen, machen Sie es dann tatsächlich aus Überzeugung des Koalitionsvertrags oder einfach nur, um bei Neuwahlen nicht völlig von der Bildfläche zu verschwinden? weiter…