Themen-Überblick: Politik

Gewalt im Wahlkampf: Bedrohungen nehmen zu (Foto: SAT.1 NRW)

Gewalt im Wahlkampf: Bedrohungen nehmen zu

Der politische Wahlkampf wird zunehmend gefährlich. Gewalttätige Vorfälle wie diese sind alarmierend, ebenso wie die steigende Zahl politisch motivierter Straftaten. Politikexperten führen die Eskalation vor allem auf verbale Attacken in sozialen Medien zurück. weiter…
Skulptur als Zeichen gegen Putin  (Foto: SAT.1 NRW)

Skulptur als Zeichen gegen Putin 

Der renommierte Karnevalskünstler Jacques Tilly hat eine provokante Figur geschaffen: Putin in Handschellen, mit blutverschmierten Händen. Die Skulptur wird morgen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aufgestellt. Tilly protestiert damit gegen die fünfte Amtseinführung Putins. weiter…

Neues vom AfD-Prozess

Am sechsten Verhandlungstag in Münster sorgte die AfD mit einem Befangenheitsantrag gegen die Richter für Aufsehen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt, da die Richter von Rechtsmissbrauch sprachen. Eine Entscheidung über ein Urteil steht noch aus, das Gericht könnte aber schon morgen eine Entscheidung fällen, obwohl Termine bis zu den Sommerferien angesetzt sind. weiter…

Kiffer-Kontrolle in NRW

Düsseldorf, Damit die Regelungen zur Cannabis-Legalisierung auch eingehalten werden, soll das Ordnungsamt nun die Kontrolle übernehmen. Deswegen werden bald neben den bekannten Kontrollen auch die Kiffer-Politessen zum Beispiel an Spielplätzen, Schulen und Kindergärten unterwegs sein. weiter…

Großübung „Agiles Ross“ : Heimatschutz-Kräfte trainieren in Troisdorf für den Ernstfall

Unter dem Namen „Agiles Ross“ findet eine Großübung statt, die darauf abzielt, sicherheitsrelevante Infrastruktur zu schützen. Angesichts von Anschlägen und drohenden weiteren Gefahren markiert diese Übung einen Wendepunkt und die größte ihrer Art seit dem Mauerfall. Bei der speziellen Übung trainieren mehr als 200 NRW-Heimatschutz-Kräfte rund um den Flughafen Köln-Bonn mit. weiter…

Droht die Kita-Pleite in NRW?

Düsseldorf, Hunderte freie Kita-Träger in NRW schlagen Alarm, da ihnen die Pleite droht. Bereits 30.000 Unterschriften wurden durch eine Petition gesammelt, um auf ihre prekäre Situation aufmerksam zu machen. Die Träger wollen ihre Mitarbeiter nach Tarif bezahlen, doch das Land leistet momentan keine Zahlungen. Die Folgen könnten gravierend sein, insbesondere für viele Eltern in NRW. weiter…

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besucht Kitas

Neuss, Arbeitsminister Hubertus Heil verkündet, dass der „Job-Turbo“ für Geflüchtete auf Hochtouren läuft. Seit dem Beginn des Konflikts in der Ukraine wurden bereits rund 160.000 ukrainische Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt integriert. Heil betont die Bedeutung einer schnellen Integration und unterstreicht, dass auch Flüchtlinge mit noch nicht perfekten Deutschkenntnissen erfolgreich sein können. Heute besucht er eine Kita in Neuss, in der ukrainische Flüchtlinge arbeiten, um sich vor Ort über die Integration dieser Mitarbeiter zu informieren. weiter…