Themen-Überblick: Politik

Martin Schulz will Korrekturen der Agenda 2010 (Foto: SAT.1 NRW)

Martin Schulz will Korrekturen der Agenda 2010

In NRW liegen die Sozialdemokraten laut aktueller Umfragen sieben Prozentpunkte vor der Union, sogar im Bund holt die SPD auf. Martin Schulz hat sich dabei vor allem ein Thema auf die Fahne geschrieben: Gerechtigkeit, besonders für Arbeitnehmer. Und damit scheint er bei den Wählern zu punkten. Aber: Könnte er seine Pläne auch wirklich in die Tat umsetzen? Wir wollen darüber mit einem Experten sprechen. weiter…
G20 Schalte (Foto: SAT.1 NRW)

G20 Schalte

Bonn, Heute Mittag um 14 Uhr trafen die Außenminister der 20 führenden Industrienationen zusammen.Das ehemalige Regierungsviertel von Bonn ist seitdem eine Hochsicherheitszone. Viele Straßen sind gesperrt. Die Anwohner müssen Personenkontrollen über sich ergehen lassen. Es sind rund 250 Delegierte und 350 Journalisten vor Ort. weiter…

Grünes Licht für Ceta

Seit 2009 wird an dem Freihandelsabkommen Ceta – zwischen der EU und Kanada verhandelt. Und bei diesem Abkommen geht es um weit mehr, als nur den freien Handel. Kritiker sehen Bürgerrechte, Umwelt und Verbraucherschutz gefährdet. Heute gab das EU-Parlament in Straßburg grünes Licht. 408 Abgeordnete stimmten für den Vertrag und 254 dagegen. weiter…

Bonn bereitet sich auf G20 vor

Bonn, Unsere ehemalige Bundeshauptstadt Bonn macht sich hübsch. Der Grund dafür sind die nächsten beiden Tage, denn dann findet das G20 Treffen statt. Wir erklären, was es damit auf sich hat. weiter…

NRW-Innenminister verteidigt seine Behörden

Der Anschlag mit 12 Toten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt – noch immer streiten sich die Politiker in NRW und Berlin, ob alles getan wurde, um den Attentäter Anis Amri aus dem Verkehr zu ziehen. Aber währenddessen laufen drei den NRW-Behörden bekannte islamistische Gefährder in Deutschland weiter frei herum. Vor dem Innenausschuss in Berlin verteidigt der NRW-Innenminister heute seine Behörden. weiter…

Innenminister nimmt Stellung zum BVB

Düsseldorf, Bleibt die Südtribüne von Borussia Dortmund bald leer? Dem BVB droht eine harte Strafe wegen der Ausschreitungen am vergangenen Samstag gegen Leipzig. Doch nicht nur das DFB-Sportgericht beschäftigt sich mit dem Fall, auch im Landtag in Düsseldorf war das heute Thema. Denn auch der Innenminister muss sich vorwerfen lassen, dass er für zu wenig Sicherheit rund um das Stadion gesorgt hat. weiter…

Integrationsbilanz

Düsseldorf, Als erstes Flächenland hat NRW heute vor genau 5 Jahren im Düsseldorfer Landtag ein Integrationsgesetz beschlossen – Das Ziel: Bessere Bildung, mehr Jobs und Chancengleichheit für Menschen mit ausländischen Wurzeln. Seit 2012 hat das Ministerium das Geld für Integrationsmaßnahmen mehr als verdoppelt: Für 2017 stehen knapp 63 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist ein Plus von 35 Millionen. weiter…