Themen-Überblick: Politik

Die Zukunft der SPD (Foto: SAT.1 NRW)

Die Zukunft der SPD

Für die SPD ist heute ein mehr als wichtiger Tag. Die Partei ist in Berlin zum Bundesparteitag zusammengekommen und da geht es um nicht weniger als die Zukunft der Partei. Bleibt Martin Schulz als Chef der Sozialdemokraten? Und ist die Große Koalition für die SPD jetzt doch denkbar? weiter…
NRW-Erstaufnahmeeinrichtung (Foto: SAT.1 NRW)

NRW-Erstaufnahmeeinrichtung

Bochum, Die ersten Flüchtlinge kommen zu Fuß zur neuen zentralen NRW-Erstaufnahmeeinrichtung in Bochum. Bald sollen auch die ersten Busse mit Flüchtlingen kommen, die noch in den bisherigen Anlaufstellen in NRW gelandet sind. Von hier aus soll dann die Registrierung und die anschließende Verteilung in die einzelnen Kommunen erfolgen.  weiter…

Diesel-Fahrverbote unausweichlich?

Düsseldorf, Die Bundeskanzlerin setzt nach dem heutigen Dieselgipfel in Berlin auf Alternativmaßnahmen zu Fahrverboten. Für bessere Luft in betroffenen Städten wie Köln, Wuppertal, Düren oder Gelsenkirchen sollen zum Beispiel mehr E-Busse oder eine moderne Verkehrsführung sorgen. Ende Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, ob Dieselfahrverbote in NRW rechtlich möglich sind. Dann ist die Bezirksregierung möglicherweise zum Handeln gezwungen. Aktuell sieht sie keine rechtliche Möglichkeit, dann das Fahrverbot zu umgehen. weiter…