Themen-Überblick: Politik

Parteitag: FDP will sich neu aufstellen (Foto: SAT.1 NRW)

Parteitag: FDP will sich neu aufstellen

Nach dem Absturz aus dem Bundestag und Umfragewerten von nur drei Prozent steht die FDP am Tiefpunkt. Christian Lindner tritt ab, Christian Dürr übernimmt – ein Wechsel von einem Düsseldorfer zu einem Niedersachsen. Der Parteitag mit rund 600 Delegierten soll den Neustart einleiten. weiter…
Bezahlkarte für Geflüchtete: Bürgermeister warnt vor Schlupfloch (Foto: SAT.1 NRW)

Bezahlkarte für Geflüchtete: Bürgermeister warnt vor Schlupfloch

Langenfeld (Rheinland), Frank Schneider, Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz im Kreis Mettmann, schlägt Alarm: Die geplante Überweisungsfunktion der Bezahlkarte könnte die Regeln zur Bargeldbegrenzung umgehen. Statt Kontrolle drohen Schlupflöcher – und ein massiver Verwaltungsaufwand für die Kommunen. Das Land NRW verspricht technische Hürden, doch noch ist unklar, ob sie rechtzeitig greifen. weiter…

Regierungserklärung (Foto: SAT.1 NRW)

Regierungserklärung

Düsseldorf, In seiner ersten Regierungserklärung setzt Kanzler Merz klare Prioritäten – von der Stärkung der Bundeswehr über Migrationskontrolle bis hin zu wirtschaftlichem Aufschwung. weiter…

Kripo in NRW: Keine Überlastung, aber Handlungsbedarf

Die Kriminalpolizei in NRW ist nicht überlastet, doch es gibt einen klaren Bedarf an mehr Nachwuchs. Viele junge Polizisten bevorzugen Streifenwagen statt der umfangreichen Aktenarbeit. Das Innenministerium fordert Veränderungen, um die Kripo zukunftsfähig zu machen. weiter…

SPD-Parteitag in Nordrhein-Westfalen

Duisburg, Auf dem Parteitag der SPD in Duisburg wehte ein anderer Wind. Die Basis fordert politische Führung und ein klares Bild für die Zukunft. Wer die SPD in NRW in die Zukunft führt, wurde heute entschieden. Es bleibt bei der Doppelspitze Sarah Philipp und Achim Post im Parteivorstand. weiter…

AfD wieder Verdachtsfall

Düsseldorf, Der Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung zurück. Jetzt prüfen Gerichte, ob die Partei als gesichert rechtsextrem gelten darf – bis dahin gilt sie erneut nur als Verdachtsfall. weiter…

Der große NRW-Merz-Check

Was weiß NRW über unseren neuen Bundeskanzler – der noch dazu aus NRW stammt? Wir haben es getestet und amüsante Antworten bekommen. weiter…