Themen-Überblick: Politik

Mona Neubaur auf Schlössertour (Foto: SAT.1 NRW)

Mona Neubaur auf Schlössertour

Isselburg, Wirtschaftsministerin Mona Neubaur besuchte die historische Wasserburg in Isselburg, eine der größten Wasserburgen aus dem 12. Jahrhundert. Stolz betonte sie die Bedeutung solcher Touristenmagneten für NRW. Allein die großen Schlösser in Kranenburg, Isselburg, Dorsten und Düsseldorf ziehen jährlich rund 300.000 Besucher an. weiter…

Robert Habeck auf NRW-Tour

Bonn, Wirtschaftsminister Robert Habeck besichtigt heute bei den Stadtwerken Bonn die neue Wasserstoffgasturbine, die jährlich 101.000 Tonnen Kohlendioxid einsparen und Bonn bis 2035 klimaneutral machen soll. Stadtwerke-Chef Olaf Hermes setzt auf die Schlüsseltechnologie für den Klimaschutz. weiter…

Landtag tagt zu totem Philippos

Düsseldorf, Der NRW-Landtag diskutierte heute über den Tod des 20-jährigen Philippos aus Bad Oeynhausen. „Jeder Versuch, Philippos schrecklichen Tod für politische Zwecke zu missbrauchen, ist inakzeptabel und unerträglich“, sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst. Der Tatverdächtige, ein 18-jähriger Syrer, müsse mit aller Härte bestraft werden. Mehr dazu um 17:30 Uhr bei uns und auf Joyn. weiter…

Bundestag diskutiert über Jugendgewalt

Bad Oeynhausen, Der gewaltsame Tod von Philipos T., der nur 20 Jahre alt wurde, löst eine Debatte im Bundestag aus. Die CDU fordert härtere Strafen für jugendliche Gewalttäter. Die Grünen kritisieren eine politische Instrumentalisierung des Falles. Ein 18-jähriger Syrer wird verdächtigt, für den tödlichen Angriff verantwortlich zu sein. Am Freitag ist der Fall auch Thema im Düsseldorfer Landtag. weiter…

Mehr Geld für Kinder und Bildung

Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen hat heute den Nachtragshaushalt für 2024 verabschiedet: Der Etat steigt auf 105 Milliarden Euro – trotz erwarteter Steuermindereinnahmen und höherer Personalkosten. Den größten Anteil erhält das Schulministerium mit 24,5 Milliarden Euro für den Ausbau des Ganztags. Weitere 6,5 Milliarden Euro stehen für die Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere für Alleinerziehende, zur Verfügung. Finanzminister Optendrenk betont die Mehrausgaben durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst. Andere Ressorts müssen dagegen sparen. weiter…

NRW-Grüne bestätigen Doppelspitze

Oberhausen, Gleich zwei Parteien trafen sich am Wochenende in Nordrhein-Westfalen: Während die AfD in Essen ihren Bundesparteitag abhielt, trafen sich die NRW-Grünen in Oberhausen, um die Niederlage bei der Europawahl aufzuarbeiten. Der Bundesvorsitzende Omid Nouripour forderte ein robusteres Auftreten der Partei. Tim Achtermeyer aus Bonn und Yazgülü Zeybek aus Wuppertal wurden als Landesvorsitzende wiedergewählt. Die Grünen betonten, sich künftig stärker um die Alltagssorgen der Menschen kümmern zu wollen. weiter…

Analyse zum AfD-Parteitag

Essen, Ruhr, Am Rande des AfD-Parteitages in Essen kam es zu einer Eskalation, als der Neusser AfD-Politiker Hrdy zu Boden mit einem Demonstranten zu Boden ging. Bei dem anschließenden Handgemenge biss der Politiker zu. Mehrere zehntausend Demonstranten versuchten, den Parteitag zu stören. Trotz eines massiven Polizeiaufgebots von 4.000 Beamten kam es zu Verletzten und Festnahmen. Die AfD wählte ihre Doppelspitze Alice Weidel und Tino Chrupalla wieder. weiter…

Vorbereitungen auf AfD-Parteitag

Essen, Ruhr, In Essen herrscht Ausnahmezustand: Geschäfte sind verbarrikadiert und Rollläden heruntergelassen. Die Polizei hat rund um die Grugahalle, wo der AfD-Bundesparteitag stattfinden wird, einen Hochsicherheitstrakt errichtet. 80.000 Demonstranten, darunter auch gewaltbereite Linksextremisten, werden erwartet. Die Essener blicken mit mulmigem Gefühl auf das Wochenende. Die Stadt bereitet sich auf einen der größten Polizeieinsätze der Stadtgeschichte vor. weiter…