Themen-Überblick: Politik

Linnemann lehnt Ministerposten ab (Foto: SAT.1 NRW)

Linnemann lehnt Ministerposten ab

CDU-Generalsekretär und Paderborner Carsten Linnemann verzichtet überraschend auf einen Ministerposten in einem künftigen Kabinett Merz. Trotz Favoritenrolle für das Wirtschaftsministerium will er seine Position als Generalsekretär in der Partei beibehalten, um die CDU auf kommende Herausforderungen vorzubereiten. weiter…
Platzt die Koalition? (Foto: SAT.1 NRW)

Platzt die Koalition?

Jetzt geht es um alles! Rund 86.000 SPD-Mitglieder allein in Nordrhein-Westfalen erhalten ab heute ihre Zugangsdaten zur Online-Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. Die Beteiligung ist entscheidend: Kommt keine Mehrheit zustande oder liegt die Beteiligung unter 20 Prozent, scheitert das Bündnis! Besonders bei den Jusos regt sich Widerstand. weiter…

Zu alt für die Politik? (Foto: SAT.1 NRW)

Zu alt für die Politik?

Kölns dienstältester Bezirksbürgermeister Andreas Hupke fühlt sich von seiner eigenen Partei ausgebremst – wegen seines Alters. Die Grünen bestreiten das, verweisen auf eine demokratische Gegenkandidatur. Hupke, bekannt für sein Engagement in Deutz, will sich nicht zurückziehen – sondern bei der nächsten Kommunalwahl erstmals parteilos antreten. weiter…

Linnemann verzichtet auf Ministeramt

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schlägt eine Ministerrolle aus, um sich ganz auf die Parteiarbeit zu konzentrieren. Sein Verzicht bringt Bewegung in die CDU-Personaldebatte – besonders in NRW. Nun gilt Jens Spahn aus Ahaus als Favorit für das Wirtschaftsministerium. weiter…

Landesregierung gegen Hetze im Netz

Immer mehr Menschen erleben auf Social Media Hass, Hetze und Falschinformationen. Wir haben uns in Düsseldorf umgehört – und gefragt: Wie viel freie Meinung ist erlaubt? Und wo fängt Hetze an? NRW will jetzt stärker gegen Fake Accounts, Bots und Hasskommentare vorgehen – mit Künstlicher Intelligenz und neuen Regeln. Doch einige fragen sich: Wird Kontrolle zur Zensur? weiter…