Nach 50 Jahren Ehe mit dem Rhein-Kreis flirtet Neuss heftig mit der Eigenständigkeit. Der Stadtrat hat jetzt offiziell den Prüfauftrag für den „Neuxit“ gegeben – mit Stimmen von SPD und „Neuss Jetzt!“.
Was steckt dahinter? Mehr Macht über das eigene Geld und die eigene Sicherheit. Mit 160.000 Einwohnern ist Neuss die größte kreisgebundene Stadt Deutschlands. Andere Städte wie Solingen oder Remscheid sind längst solo unterwegs – jetzt will Neuss nachziehen. weiter…
Für viele Frauen ist das Zuhause der Ort, an dem sie Gewalt erfahren. In Deutschland wird alle zwei Minuten eine Frau oder ein Mädchen Opfer körperlicher Gewalt – meistens durch jemanden, den sie kennt. NRW will das nicht länger hinnehmen und setzt jetzt auf härtere Maßnahmen gegen Wiederholungstäter. Der Schutz von Betroffenen soll deutlich verbessert und Gewalttäter konsequenter zur Rechenschaft gezogen werden. weiter…
Am 14. September steht in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl an – Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte werden neu gewählt. Das Verfassungsgericht NRW hat heute ein bedeutendes Urteil gefällt: CDU, Grüne und SPD haben das Kommunalwahlgesetz geändert. Kleinere Parteien klagten dagegen. Es geht um ein neues Berechnungsverfahren und Stimmresten aus den Nachkommastellen. weiter…
Kuckum, Letzte Woche wurde über die künftigen Ortsnamen für die fünf geretteten Dörfer am Braunkohletagebau Garzweiler entschieden. Kuckum ist eines davon. Wie lebt es sich im „Geisterdorf“? weiter…
In Nordrhein-Westfalen steht der Verkehr oft still. Der ADAC zählt aktuell fast 750 Autobahn-Baustellen im Bundesland, das entspricht rund zwei Dritteln aller Baustellen in ganz Deutschland. Dabei verlaufen nur 17 Prozent der Autobahnkilometer durch NRW. Grund dafür sind das dichte Straßennetz, hoher Pendlerverkehr und ein massiver Sanierungsstau. Die Folgen sind spürbar: Im April stieg die Staulänge um 26 Prozent, im Mai erneut deutlich. weiter…
Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen will das Verfassungsschutzgesetz von 1994 modernisieren. Der neue Entwurf sieht unter anderem mehr Befugnisse und Kontrolle für den Verfassungsschutz im Bereich Telekommunikation vor. Innenminister Herbert Reul stellte das Vorhaben heute in Düsseldorf vor. weiter…
In Städten wie Oberhausen, Mönchengladbach und Krefeld sind die Mieten zuletzt um rund 12 Prozent gestiegen. Die SPD in NRW will das nicht länger hinnehmen und hat heute Pläne für mehr bezahlbaren Wohnraum vorgestellt. Ihren Antrag bringt sie morgen im Landtag ein. weiter…
Nach dem Absturz aus dem Bundestag und Umfragewerten von nur drei Prozent steht die FDP am Tiefpunkt. Christian Lindner tritt ab, Christian Dürr übernimmt – ein Wechsel von einem Düsseldorfer zu einem Niedersachsen. Der Parteitag mit rund 600 Delegierten soll den Neustart einleiten. weiter…
Langenfeld (Rheinland), Frank Schneider, Vorsitzender der Bürgermeisterkonferenz im Kreis Mettmann, schlägt Alarm: Die geplante Überweisungsfunktion der Bezahlkarte könnte die Regeln zur Bargeldbegrenzung umgehen. Statt Kontrolle drohen Schlupflöcher – und ein massiver Verwaltungsaufwand für die Kommunen. Das Land NRW verspricht technische Hürden, doch noch ist unklar, ob sie rechtzeitig greifen. weiter…
Düsseldorf, In seiner ersten Regierungserklärung setzt Kanzler Merz klare Prioritäten – von der Stärkung der Bundeswehr über Migrationskontrolle bis hin zu wirtschaftlichem Aufschwung. weiter…
