Themen-Überblick: Politik

Neuwahlen im Januar?
Düsseldorf, Für Dietmar Persian, Bürgermeister von Hückeswagen, ist die Vorweihnachtszeit alles andere als ruhig. Als Wahlleiter der Stadt steht er vor einer organisatorischen Herausforderung: Eine mögliche vorgezogene Vertrauensfrage könnte den Urnengang bereits im Januar auf die Tagesordnung setzen. Die Vorbereitungen laufen, doch die Zeit für die Kommunen ist knapp. Vor allem für die kleinen Parteien wird es hektisch. In Hückeswagen werden rund 100 Wahlhelfer benötigt, um alles rechtzeitig vorzubereiten. weiter…

Gedenken an die Pogromnacht in Deutschland
Düsseldorf, Offener Antisemitismus erschütterte gestern ein Fußballspiel in den Niederlanden: Jüdische Fans wurden gejagt und attackiert, Israelhasser fuhren mit Autos in Fangruppen. Diese brutalen Szenen zeigen, wie aktuell das Problem auch 85 Jahre nach der Pogromnacht noch ist. Heute gedenken Menschen in Deutschland der Ereignisse vom 9. November 1938, als jüdische Geschäfte und Synagogen zerstört wurden – ein Tag, den niemand vergessen sollte. weiter…
Der Rest der Ampel: Welcher Name passt zur Übergangskoalition?
Düsseldorf, „Niemals geht man so ganz…“ heißt es im Song, und auch die Ampel-Koalition hinterlässt ihre Spuren. Doch wie nennt man das, was davon noch übrig ist? Wir haben einige Namensvorschläge gesammelt und Stimmen dazu eingeholt. weiter…
SPD in NRW steht hinter Olaf Scholz
Düsseldorf, NRW-Fraktionsvorsitzende der SPD, Jochen Ott und Parteikollegin Sarah Philipp unterstützen die Kritik von Kanzler Scholz an Lindner. Bis zur Neuwahl will die SPD noch dringende Projekte umsetzen, darunter Hilfen für Pflege, Industrie und die Ukraine. weiter…
Schalte mit Henning Höne zum Ampel-Aus
Schalte mit Tim Achtermeyer zum Ampel-Aus
Ampel-Aus: So reagiert NRW
Düsseldorf, Nach einem gescheiterten Treffen im Kanzleramt ist die Ampel-Koalition am Ende. Kanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner, will im Januar die Vertrauensfrage stellen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst äußert sich zur politischen Krise. weiter…
Reaktionen aus NRW zum Wahlsieg von Donald Trump
Düsseldorf, Donald Trump liegt nach den US-Präsidentschaftswahlen uneinholbar vor Kamala Harris und wird erneut Präsident. Die Wahl hat weltweit immense Auswirkungen, auch in NRW gibt es erste Reaktionen. weiter…
Steuerschätzung offenbart Milliarden-Lücke im NRW-Haushalt
Düsseldorf, Mit 1,3 Milliarden Euro weniger muss NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk im Jahr 2025 planen, nachdem die Steuerschätzung in diesem Herbst wegen der schwächelnden Konjunktur geringere Einnahmen prognostiziert. Trotz der finanziellen Herausforderungen will er neue Schulden machen, um die Lücke zu schließen. weiter…