Themen-Überblick: Politik

Platzt die Koalition? (Foto: SAT.1 NRW)

Platzt die Koalition?

Jetzt geht es um alles! Rund 86.000 SPD-Mitglieder allein in Nordrhein-Westfalen erhalten ab heute ihre Zugangsdaten zur Online-Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. Die Beteiligung ist entscheidend: Kommt keine Mehrheit zustande oder liegt die Beteiligung unter 20 Prozent, scheitert das Bündnis! Besonders bei den Jusos regt sich Widerstand. weiter…
Zu alt für die Politik? (Foto: SAT.1 NRW)

Zu alt für die Politik?

Kölns dienstältester Bezirksbürgermeister Andreas Hupke fühlt sich von seiner eigenen Partei ausgebremst – wegen seines Alters. Die Grünen bestreiten das, verweisen auf eine demokratische Gegenkandidatur. Hupke, bekannt für sein Engagement in Deutz, will sich nicht zurückziehen – sondern bei der nächsten Kommunalwahl erstmals parteilos antreten. weiter…

Linnemann verzichtet auf Ministeramt (Foto: SAT.1 NRW)

Linnemann verzichtet auf Ministeramt

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schlägt eine Ministerrolle aus, um sich ganz auf die Parteiarbeit zu konzentrieren. Sein Verzicht bringt Bewegung in die CDU-Personaldebatte – besonders in NRW. Nun gilt Jens Spahn aus Ahaus als Favorit für das Wirtschaftsministerium. weiter…

Landesregierung gegen Hetze im Netz

Immer mehr Menschen erleben auf Social Media Hass, Hetze und Falschinformationen. Wir haben uns in Düsseldorf umgehört – und gefragt: Wie viel freie Meinung ist erlaubt? Und wo fängt Hetze an? NRW will jetzt stärker gegen Fake Accounts, Bots und Hasskommentare vorgehen – mit Künstlicher Intelligenz und neuen Regeln. Doch einige fragen sich: Wird Kontrolle zur Zensur? weiter…

Trump beschließt höhere Zölle

„Sie zocken uns ab.“ – Mit dieser Begründung hat US-Präsident Donald Trump gestern neue Zölle unter anderem auf EU-Waren angekündigt: 20 % auf Importe. Sein Ziel: die US-Wirtschaft stärken. Doch Wirtschaftsexperten warnen: Statt Vorteile für die USA könnte ein Handelskonflikt drohen. Sollte die EU mit Gegenmaßnahmen reagieren, könnten sich auch die Preise von US-Waren in NRW erhöhen. Am Mittwoch sollen die EU-Zölle in Kraft treten. weiter…