Themen-Überblick: Politik

Parteien diskutieren über Demos gegen Rechts (Foto: SAT.1 NRW)

Parteien diskutieren über Demos gegen Rechts

NRW demonstriert gegen Rechts. In fast allen Städten gingen am Wochenende tausende Menschen auf die Straße. Das sorgt für ordentlich Diskussionsstoff bei den Parteien im Landtag. Doch auf eins konnten Sie sich heute im Landtag in Düsseldorf fast alle einigen: Anerkennung für die zahlreichen Demonstrationen gegen Rechts.  weiter…
Die Zukunft des 49 Euro Tickets (Foto: SAT.1 NRW)

Die Zukunft des 49 Euro Tickets

Düsseldorf, Rund 10 Millionen Deutsche schätzen das 49€ Ticket für ihre täglichen Fahrten. Ob diese Nutzerzahlen ausreichen, um Preisanstiege in den kommenden Jahren zu verhindern, bleibt vorerst ungewiss. NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer betrachtet die Ergebnisse der Sonderkonferenz als ermutigend, betont jedoch die Unsicherheit über künftige Entwicklungen. weiter…

AFD Parteitag in Essen geplant

Essen, Ruhr, Die Gruga Halle in Essen ist normalerweise Veranstaltungsort für Kongresse, Comedy-Events und Konzerte. Doch jetzt sorgt die geplante Nutzung für den Bundesparteitag der AfD für Aufsehen. Essens Oberbürgermeister lehnt vehement ab: „Die AfD ist nicht willkommen“, sagt er. Während rund 600 Delegierte während der Heim-Fußball-Europameisterschaft über ihr Europawahl-Ergebnis diskutieren wollen, sucht die Stadt nach Kündigungsmöglichkeiten. Die Begründung: mögliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. weiter…

Demo gegen Rechts in Köln

Ein beeindruckendes Bild von oben: Über 70.000 Menschen versammelten sich laut Veranstalter zu einem riesigen Protest in Köln. Flaggen, Sticker, und Banner waren deutliche Zeichen der Demonstranten, die klar machten, was sie von Rechtsextremismus halten. weiter…

Wüst im Interview beim CDU-Neujahrsempfang

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst positioniert sich beim Neujahrsempfang der NRW CDU in Düsseldorf klar gegen die AFD. In einem exklusiven Interview spricht Wüst nicht nur über die aktuellen Demonstrationen gegen Rechts, sondern auch über die Pläne von CDU-Mitglied Hans-Georg Maßen, eine eigene Partei zu gründen. weiter…

Bundestag beschließt schnellere Einbürgerung

Düsseldorf, Isa Ari lebt seit 28 Jahren in Deutschland, hat hier gearbeitet und ist gut vernetzt. Bisher zögerte er jedoch, einen deutschen Pass zu beantragen. Doch das neue Gesetz gibt dem Kölner mit türkischem Migrationshintergrund Mut. Mit dem Gesetz verkürzt sich die Wartezeit für die Einbürgerung von 8 auf 5 Jahre, und auch die doppelte Staatsbürgerschaft wird möglich. Doch nicht alle sind begeistert – die CDU in NRW kritisiert die vermeintlich leichte Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft. weiter…

Krischer besucht den Winterdienst

In Aachen herrscht Verkehrsstillstand: 230 Busse sind im Betriebshof gefangen. Die Helden des Winterdienstes bekommen heute Besuch NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer und kämpfen in Weilerswist mit 50 Tonnen Streusalz gegen die Schneemassen. weiter…

Diskussion um zweiten Nationalpark

Brakel, Westfalen, Landwirt Casper Haxthausen aus dem Kreis Höxter lehnt einen Nationalpark ab, aus Sorge um die Existenzen der Land- und Forstwirtschaft in der Region. Auch der touristische Nutzen wird bezweifelt. Im Gegensatz dazu fordert der Naturschutzbund Nabu mehr Tempo und Verantwortung für den Schutz der Natur. Laut einer Civey-Umfrage unterstützen 55,2 Prozent der Befragten einen zweiten Nationalpark. Die Entscheidung über den Standort fällt bis Ende März. weiter…