Themen-Überblick: Politik

Bürgermeister beraten über Gratis-Nahverkehr (Foto: SAT.1 NRW)

Bürgermeister beraten über Gratis-Nahverkehr

Fünf Städte in Deutschland sollen kostenlos Bus und Bahn für ihre Bürger anbieten. Das hat sich die Bundesregierung ausgedacht, um für bessere Luft zu sorgen. Essen und Bonn sind zwei der Städte. In Bonn waren heute Vertreter der Bundesregierung und haben den Oberbürgermeistern der betroffenen Städte erklärt, wie sie sich das vorstellen. weiter…
CDU stimmt für Koalitionsvertrag (Foto: SAT.1 NRW)

CDU stimmt für Koalitionsvertrag

Die CDU-Delegierten haben heute in Berlin für den Koalitionsvertrag gestimmt. Angela Merkel wurde größtenteils für ihre mutige Auswahl der neuen Minister gelobt. Die größten Überraschungen kommen dabei aus NRW. weiter…

Politik für günstigen Wohnraum (Foto: SAT.1 NRW)

Politik für günstigen Wohnraum

Düsseldorf, Bezahlbare Wohnungen für sozial schwache Bürger – davon gibt es in NRW zu wenig. Die Politik hat dieses Problem schon lange erkannt und macht sich jetzt genau dafür stark. Was da genau passieren soll und warum das dringend nötig ist, zeigen wir Ihnen hier. weiter…

Keine neuen Sicherheitsmaßnahmen an Schulen

Da der 14-jährige Leon von einem Mitschüler erstochen wurde, keimte auch die Diskussion um höhere Sicherheitsmaßnahmen an Schulen auf. Doch NRW Schulministerin Yvonne Gebauer hat das heute im Schulausschuss abgelehnt. Sie betonte, die Tat sei ein schrecklicher Einzelfall gewesen. Die Gewalt an Schulen sei rückläufig. weiter…

Belgische Atommeiler – Reaktionen zu Laschets Besuch

Er wollte mit seinem Besuch in Belgien dazu beitragen, dass die störanfälligen Atomkraftwerke künftig vom Netz gehen . Dafür hat Ministerpräsident Armin Laschet schon vor der Wahl Werbung gemacht und gesagt er werde genau dafür kämpfen. Gestern dann die ernüchternde Reaktion aus Belgien, denn hier wolle man ohnehin wenn, dann nur konkrete Gespräche mit der Bundesregierung nicht aber der Landesregierung aufnehmen. Wie es wohl ankommt, dass Laschet nichts konkretes erreicht hat? weiter…

SPD Entscheidung

Die SPD erreicht einen historischen Tiefpunkt in Umfragewerten mit 15,5 Prozent und ist gespalten wie noch nie. Und in genau diesen Zeiten, in denen die AFD vor den Sozialdemokraten laut INSA Umfrage liegt, müssen jetzt also die Mitglieder über eine große Koalition entscheiden. Gehen sie in die Regierung oder nicht? Und wenn jetzt die über 460 Tausend Mitglieder abstimmen, machen Sie es dann tatsächlich aus Überzeugung des Koalitionsvertrags oder einfach nur, um bei Neuwahlen nicht völlig von der Bildfläche zu verschwinden? weiter…

SPD Mitglied stimmt gegen GroKo

Heute zeigt eine neue Umfrage, dass die SPD in aktuellen Umfrage Werten bei 15,5 Prozent steht und damit jetzt hinter der AFD liegt. Ob JA oder NEIN zur großen Koalition, das weiß Susanne Neumann schon heute. weiter…

Aufstand in der SPD

Allein die SPD Mitglieder entscheiden darüber wie es für Deutschland weitergeht. Rund 460.000 Mitglieder sind aufgefordert ihre Stimme abzugeben – Für oder gegen eine große Koalition. Am 4. März soll es das Ergebnis des Groko-Entscheids geben. Bis dahin kämpfen Gegner und Befürworter in der NRW-SPD noch um jede Stimme. weiter…

Protest der Kapitäne

Köln, Die Schiffer in Köln hupen um gegen die Entfernung ihrer Anlegestellen zu protestieren. Schuld seien die Luxuswohnungen direkt am Rhein, sagen die Schiffer. Sie seien angeblich zu laut und würden stinken. Ob ihr Hupen etwas bringt? weiter…

Groko-Gegner Kühnert im Interview

Recklinghausen, Wir haben mit Kevin Kühnert darüber gesprochen, dass er sich, laut Medienberichten, an einer Internet-Kampagne gegen die Große Koalition interessiert gezeigt hat, die aus Russland gesteuert wurde. Stimmen die Vorwürfe? weiter…