Aufstand in der SPD

Allein die SPD Mitglieder entscheiden darüber wie es für Deutschland weitergeht. Rund 460.000 Mitglieder sind aufgefordert ihre Stimme abzugeben – Für oder gegen eine große Koalition. Am 4. März soll es das Ergebnis des Groko-Entscheids geben. Bis dahin kämpfen Gegner und Befürworter in der NRW-SPD noch um jede Stimme.

Aufstand in der SPD (Foto: SAT.1 NRW)

 Bild: SAT.1 NRW,

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Es ist nicht mehr der Zwergen-Aufstand in der SPD. Den offenen No-GroKo-Brief aus NRW haben auch große Namen aus der Partei unterschrieben. Zum Beispiel der stellvertretende Fraktionschef und Ex-Landesminister Thomas Kutschaty.

Thomas Kutschaty, der stellvertretende Fraktionsvorsitzender NRW sagt: „Ich glaub, die Bürger wollen auch einen Unterschied sehen, was ist CDU und was ist SPD und wenn man auf Dauer miteinander koaliert, ist das nicht gut, für beide große Volksparteien nicht und es stärkt nur die Ränder.“

So wie Kutschaty denken auch hunderte andere Unterzeichner. Darunter viele Landtagsabgeordnete und Mitglieder des NRW-Landesvorstands. In der NRW-SPD gibt es in der Groko-Frage also mehr Zerrissenheit als Parteichef Michael Groschek das noch am Aschermittwoch zugeben will…

Michael Groschek sagt: „Ach, das sieht nur so aus. Die SPD spielt das gern.“

Die Groko-Gegner wollen also nur spielen? Von wegen. Sie sagen: „Die SPD darf in keine erneute Große Koalition eintreten. Die inhaltlichen Grundlagen für eine Zusammenarbeit mit der CDU sind erschöpft“. Inhaltlich sehen die Briefschreiber die Mindestanforderungen an einen Koalitionsvertrag nicht erfüllt.

Thomas Kutschaty sagt: „Es war das Bedürfnis vieler Mitglieder, das auch noch mal schriftlich zum Ausdruck zu bringen, warum sie eine Große Koalition im Augenblick nicht grade für gut halten.“

Die NRW-Generalsekretärin Svenja Schulze sagte selbst im Dezember auch noch: „Wir wollen keine große Koalition!“

Mittlerweile ist Schulze FÜR die Groko-Neuauflag3e und sieht den Aufstand in der NRW-SPD gelassen.

Schulze sagt: „Wir haben Diskussion bestellt in der SPD und wir kriegen jetzt Diskussion. Das gehört einfach dazu. Das ist Teil der Erneuerung der SPD, dass man eben auch außen mitkriegt, wie in der SPD diskutiert wird. Das ist eine lebendige Partei und bei uns dürfen alle mitreden.“

Am 4. März soll es das Ergebnis des Groko-Entscheids geben. Bis dahin kämpfen Gegner und Befürworter in der NRW-SPD noch um jede Stimme.

Dieser Beitrag ist in der Sendung vom 19.02.2018 erschienen. Das zugehörige Video ist am Tag der Sendung ab ca. 19:00 verfügbar.

Zuletzt aktualisiert am . | Beitrag erstellt von  | Bild-Quellen: SAT.1 NRW,

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