Themen-Überblick: Politik

Neuwahlen im Januar? (Foto: SAT.1 NRW)

Neuwahlen im Januar?

Für Dietmar Persian, Bürgermeister von Hückeswagen, ist die Vorweihnachtszeit alles andere als ruhig. Als Wahlleiter der Stadt steht er vor einer organisatorischen Herausforderung: Eine mögliche vorgezogene Vertrauensfrage könnte den Urnengang bereits im Januar auf die Tagesordnung setzen. Die Vorbereitungen laufen, doch die Zeit für die Kommunen ist knapp. Vor allem für die kleinen Parteien wird es hektisch. In Hückeswagen werden rund 100 Wahlhelfer benötigt, um alles rechtzeitig vorzubereiten. weiter…
Gedenken an die Pogromnacht in Deutschland (Foto: SAT.1 NRW)

Gedenken an die Pogromnacht in Deutschland

Düsseldorf, Offener Antisemitismus erschütterte gestern ein Fußballspiel in den Niederlanden: Jüdische Fans wurden gejagt und attackiert, Israelhasser fuhren mit Autos in Fangruppen. Diese brutalen Szenen zeigen, wie aktuell das Problem auch 85 Jahre nach der Pogromnacht noch ist. Heute gedenken Menschen in Deutschland der Ereignisse vom 9. November 1938, als jüdische Geschäfte und Synagogen zerstört wurden – ein Tag, den niemand vergessen sollte. weiter…

SPD in NRW steht hinter Olaf Scholz

Düsseldorf, NRW-Fraktionsvorsitzende der SPD, Jochen Ott und Parteikollegin Sarah Philipp unterstützen die Kritik von Kanzler Scholz an Lindner. Bis zur Neuwahl will die SPD noch dringende Projekte umsetzen, darunter Hilfen für Pflege, Industrie und die Ukraine. weiter…

Ampel-Aus: So reagiert NRW 

Düsseldorf, Nach einem gescheiterten Treffen im Kanzleramt ist die Ampel-Koalition am Ende. Kanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner, will im Januar die Vertrauensfrage stellen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst äußert sich zur politischen Krise. weiter…

Steuerschätzung offenbart Milliarden-Lücke im NRW-Haushalt

Düsseldorf, Mit 1,3 Milliarden Euro weniger muss NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk im Jahr 2025 planen, nachdem die Steuerschätzung in diesem Herbst wegen der schwächelnden Konjunktur geringere Einnahmen prognostiziert. Trotz der finanziellen Herausforderungen will er neue Schulden machen, um die Lücke zu schließen. weiter…

NRW schaut auf US-Wahl 

Amerika steht vor einer historischen Entscheidung: Kamala Harris könnte als erste Frau Präsidentin werden, Donald Trump strebt eine zweite Amtszeit an. Auch in Nordrhein-Westfalen wird die Wahl aufmerksam verfolgt – von den Amerikanern vor Ort und den NRWlern in den USA. weiter…