Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

Diesel-Fahrzeuge dürfen nun wirklich aus den Städten verbannt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittag entschieden. Konkret ging es um Düsseldorf und Stuttgart. Aber will die Politik tatsächlich ein Fahrverbot umsetzen?

Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen (Foto: SAT.1 NRW)

 Bild: SAT.1 NRW,

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Auf der Corneliusstraße in Düsseldorf sorgen die vielen Dieselfahrzeuge seit Jahren für eine zu hohe Schadstoffbelastung. Hier hat Bernd Jost seit über 40 Jahren eine Druckerei und seit 10 Jahren Reizhusten.

„Meine Frau ist also schon dran und sagt, wir verlegen das Büro und ziehen irgendwo anders hin und dann sag ich, ne ich bin jetzt 68, ob sich das noch lohnt.“

Für Bernd Jost könnte die Luft bald besser werden, denn ein Dieselfahrverbot ist in der Corneliusstraße jetzt grundsätzlich möglich, aber nur als allerletzte Option, betont heute NRW-Umweltministerin Christina Schulze-Föcking:

„Ob und wie weit Fahrverbote für die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte erforderlich und zudem verhältnismäßig sind, das obliegt weiterhin der Prüfung und Entscheidung der zuständigen Bezirksregierung.“, so die Ministerin.

Für die Corneliusstraße muss die Bezirksregierung jetzt also einen Luftreinhalteplan vorlegen. Darin könnten dann auch Fahrverbote stehen. Die sind für Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel aber immer noch nicht in Sicht.

„Denn das Verwaltungsgericht hat ja auch sehr deutlich gemacht, dass hier ein strenger Maßstab an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angelegt werden muss. Vor dem Hintergrund wird man zunächst alle anderen Maßnahmen prüfen.“, sagt der Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Geisel hofft also, dass man die Grenzwerte bald schon ohne Fahrverbote einhalten kann – mit mehr sauberen Bussen und mehr Fahrradverkehr. Bernd Jost dagegen fordert:

„Damit wir Anwohner, die wir hier arbeiten und auch wohnen, dass wir dann gesündere Luft atmen.“

Aufatmen können jetzt erst mal viele Dieselfahrer. Fahrverbote für Euro 5-Dieselautos sollen nämlich frühestens ab Herbst 2019 möglich sein.

Dieser Beitrag ist in der Sendung vom 27.02.2018 erschienen. Das zugehörige Video ist am Tag der Sendung ab ca. 19:00 verfügbar.

Zuletzt aktualisiert am . | Beitrag erstellt von  | Bild-Quellen: SAT.1 NRW,

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