Schulze Föcking im Fokus

Schon wieder macht Umweltministerin Christina Schulze Föcking Negativschlagzeilen. Der Hacker-Angriff auf ihren Fernseher war gar keiner. Das soll die Ministerin gewusst haben. Erste SPD-Politiker fordern jetzt ihren Rücktritt.

Schulze Föcking im Fokus (Foto: Fotografie Rauss)

 Bild: Fotografie Rauss,

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Bei ihrer Vereidigung vor einem Jahr gilt NRW Agrarministerin Christina Schulze Föcking als junges, aufstrebendes Politiktalent. Fast ein Jahr später ist davon nichts mehr übrig.

Im Juli 2017: die ersten Negativschlagzeilen. Auf dem Schweinemastbetrieb der Familie Schulze Föcking im Münsterland sollen angeblich Tiere schlecht gehalten worden sein. Ein Veterinärmediziner bestätigt: auf dem Hof ist alles gut. Ermittlungen eingestellt. Pikant: genau dieser Veterinär, ist ein Mitarbeiter in Schulze Föckings Ministerium.

„Ich sehe nach wie vor die ganzen Vorgänge, um den Schweinemast-Skandal als noch nicht aufgeklärt an. Und wir werden auch diese Fragen mit in die Beantragung in eines parlamentarischen Untersuchungsauschusses nehmen, denn hier gibt es einige Verflechtungen, die wir aufklären wollen.“

Herbst 2017: der nächste Skandal. Christina Schulze Föcking löst die Stabsstelle „Umweltkriminalität“ auf. Der Grund: die Stelle sei nicht ertragreich. Dann kommt raus: die Stabsstelle hat sich vor der Schließung als letztes mit dem Schweinehof der Ministerin beschäftigt.

Jetzt der nächste Fall. Im März sollen Hacker auf das WLAN-Netz von Schulze Föcking zugegriffen haben. Das LKA ermittelt und findet raus: es waren keine Hacker, sondern wohl unbeabsichtigt ein Familienmitglied. Schulze Föcking erfährt das am 18. April. Dem Parlament verheimlicht sie das, lässt es im Glauben Opfer eines Angriffs gewesen zu sein.

„Ich finde das ein Unverschämtheit, das will ich in dieser Deutlichkeit auch sagen. Sie hatte Gelegenheit das sowohl in der Fragestunde, als auch in der Aktuellen Stunde des Parlaments dazustellen, das hat sie nicht getan, und warum sie das nicht getan hat, erschließt sich mir nicht.“

Wir wollen heute von der Agrarministerin wissen, warum sie dazu bis gestern geschwiegen hat. Dazu will sie sich heute nicht vor unserer Kamera äußern. Das Skandal-Schweigen von Schulze Föcking geht weiter.

Dieser Beitrag ist in der Sendung vom 08.05.2018 erschienen. Das zugehörige Video ist am Tag der Sendung ab ca. 19:00 verfügbar.

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