Themen-Überblick: Politik

Tausende Sozialwohnungen fehlen (Foto: SAT.1 NRW)

Tausende Sozialwohnungen fehlen

Eine neue Studie zeigt den eklatanten Mangel an Sozialwohnungen. Mit nur noch 435.000 Sozialwohnungen in NRW gegenüber den benötigten 439.200 verschärft sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt zunehmend. Wir haben mit Betroffenen über die prekäre Lage gesprochen. weiter…
Diskussion um AfD-Verbot (Foto: SAT.1 NRW)

Diskussion um AfD-Verbot

Essen, Ruhr, Während Demonstranten vor dem AfD-Neujahrsempfang ihre Ablehnung deutlich zum Ausdruck bringen, ist die politische Diskussion über ein Verbotsverfahren gespalten. Politiker von CDU und SPD fordern klare Kante gegen die AfD, Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht Anzeichen von Nazi-Strukturen. Doch ein Verbot wird kontrovers diskutiert, auch CDU-Chef Merz und andere sehen es als wenig erfolgversprechend an. weiter…

Reaktion der Politik auf die Bauern-Proteste (Foto: SAT.1 NRW)

Reaktion der Politik auf die Bauern-Proteste

Düsseldorf, NRW-FDP Chef Henning Höne macht keine Zugeständnisse an die Bauern – das wurde gestern in Düsseldorf deutlich. Vor dem Neujahrsempfang der NRW FDP brachten Landwirte ihren Unmut auf die Straße. Trotz der Forderung nach Einigung betont Höne die Notwendigkeit eines neuen Masterplans. Auf dem Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Bottrop stimmt Parteichef Klingbeil dem Bürokratieabbau zu, betont jedoch die Notwendigkeit, die Landwirtschaft zukunftsfähig zu machen. weiter…

Waren auch NRW-Politiker bei AfD-Treffen?

Düsseldorf, Führende AfD-Politiker und Mitglieder der CDU-Werteunion nahmen laut Correctiv-Recherchen an einem geheimen Treffen teil, bei dem unter anderem Remigration und Passentzug thematisiert wurden. Dies führt zu einer neuen Debatte um ein AfD-Verbot und potenzielle Gefahren für die Demokratie. weiter…

Kann Wüst Karneval?

Krefeld, Ministerpräsident Hendrik Wüst zeigt sich nicht nur als Politiker, sondern auch als humorvoller Karnevalist. Bei einer Veranstaltung wurde er nun zum Steckenpferdritter ernannt. weiter…

Polizei zieht Lützerath Bilanz

Lützerath, Nach den Ausschreitungen in Lützerath wurden über 600 Straftaten registriert. Etwa ein Viertel bleibt ungeklärt, trotz Auswertung von tausenden Fotos und Videos. Ein Verdächtiger wurde rechtskräftig verurteilt. weiter…

Bauern und Politik finden keinen Kompromiss

Düsseldorf, Markus Wipperfürth, Betreiber einer Pferdepension und Ackerbauunternehmer, will am Montag in Köln demonstrieren. Der Protest richtet sich gegen die drastischen Kostensteigerungen für landwirtschaftliche Betriebe. Trotz teilweiser Rücknahmen von Steuererhöhungen durch die Bundesregierung nach vorherigen Protesten bleibt der Unmut groß. weiter…