Kommunalsoli

Vor dem Verwaltungsgericht in Münster klagen heute über 70 Städte gegen den Kommunalsoli. Wir erklären, warum: Es gibt viele Städte in NRW in denen viel kaputt ist, und nichts geht, weil sie kein Geld haben. Da muss man was tun, sagt die Landesregierung. Das Prinzip ist einfach erklärt und klingt logisch: Reiche Städte in NRW sollen armen Städten in NRW Geld geben. Insgesamt über 90 Millionen pro Jahr sollen zusammenkommen. Doch in den Hilfstopf sollen auch Kommunen einzahlen, die selber ums finanzielle Überleben kämpfen. Wie Alpen oder Rheinberg zum Beispiel. Deshalb klagen die Städte gegen das Land. Das Gericht in Münster will heute noch kein Urteil fällen.

Kommunalsoli (Foto: SAT.1 NRW)

 Bild: SAT.1 NRW,

Schlagwörter: Arme, Einzahlung, Finanzierung, Geld, Gerichtsstreit, Hilfe, Kommunen, Landesregierung, Millionen, Münster, Reiche, Städte, Streit, Verfassungsgericht

Dieser Beitrag ist in der Sendung vom 26.07.2016 erschienen. Das zugehörige Video ist am Tag der Sendung ab ca. 19:00 verfügbar.

Zuletzt aktualisiert am . | Beitrag erstellt von  | Bild-Quellen: SAT.1 NRW,

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