Polizisten nicht genug vernetzt

Brauchen wir eine euroapweite Datenbank?

Die Selbstmordattentäter aus Brüssel waren wohl polizeilich bekannt. Trotzdem konnten sie nicht vorab verhaftet werden.

 Wer mehr wissen will schaut 17:30 Uhr SAT.1 NRW.
Polizisten nicht genug vernetzt (Foto: Fahndungsfoto)

 Bild: Fahndungsfoto,

Müssen wir noch strenger gegen Islamisten vorgehen, die bereits unter Beobachtung stehen?

Alle drei Attentäter von Brüssel waren vor den Anschlägen polizeilich bekannt. Trotzdem konnten die Anschläge nicht verhindert werden.

Die Polizei konnte heute alle Täter vom Brüsseler Flughafen identifizieren. Die zwei Selbstmordattentäter waren Brüder und der belgischen Polizei bekannt, standen aber nicht unter Terrorverdacht. Der dritte Täter soll an den Attentaten von Paris beteiligt gewesen sein, im Dezember ist er wohl nach Syrien gereist. Er ist immer noch auf der Flucht.

Das Problem: Den Behörden fehlen grenzübergreifende Datenbanken, um gemeinsam gegen den Terror vorzugehen. Bundesinnenminister Thomas De Maiziere fordert jetzt, den Schengenraum besser zu überwachen. Er will ein Reiseregister einführen, um erfassen zu können, welche Menschen wie lange nach Europa einreisen. Denn bis jetzt würden nur Visa für Drittstaaten ausgestellt, aber nicht erfasst, ob die Menschen tatsächlich ein- und wieder ausreisen. Das neue System soll warnen, wenn die Fristen für die Ausreise überzogen werden.

Das BKA kritisiert, dass es zwar für ganz Deutschland ein Datensystem gibt, um auf die Daten von flüchtigen Verbrechern zuzugreifen. Auf europäischer Ebene fehlt das aber. Denn der IS würde seine Beziehungen innerhalb Europas ausbauen. In Deutschland hielten sich wohl gerade 460 gefährliche Personen auf. Dieses Netz sei ohne eine gemeinsame europäische Strategie nicht zu zerschlagen. Um dieses endlich aufzubauen, treffen sich die Innenminister der EU-Mitgliedstaaten wahrscheinlich morgen in Brüssel.

Auch in NRW werden die Forderungen nach einer besseren Vernetzung laut. Wir haben heute ein Interview mit dem NRW-Chef der CDU, Armin Laschet geführt. Auch er fordert, dass der Datenaustausch zwischen den Staaten besser wird. Als Beispiel nennt er den Attentäter von Paris, der unentdeckt in Recklinghausen leben konnte. Europol könne dieses Datennetz liefern, nur mehr Staaten müssten Daten liefern. Aktuell würden nur 5 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, ihre Daten zu Verfügung stellen.

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