Bürgermeister: „Zahle ich nicht!“

Lünens Bürgermeister will Knöllchen nicht zahlen

Dass sich Lünens Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns weigert, ein Knöllchen zu zahlen, sorgt für Ärger im Rathaus. Es gibt erste Rücktrittsforderungen.

 Ein echter Aufreger! Mehr dazu: 17:30 SAT.1 NRW.
Bürgermeister: „Zahle ich nicht!“ (Foto: SAT.1 NRW)

SymbolbildBild: SAT.1 NRW,

Ziehen Beamte zu oft Vorteile aus ihrer Stellung und nutzen ihr Amt aus?

In Lünen weigert sich der Bürgermeister, ein Knöllchen fürs Falschparken zu zahlen.

„Der neue Bürgermeister ordnet an, seinen Bußgeldbescheid verschwinden zu lassen.“ Dieser Satz soll in einem internen Schriftstück stehen, das ein Unbekannter an die Öffentlichkeit gebracht hat. Konkret geht es um Lünens Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns (Partei: Gemeinsam für Lünen). Er ist seit Oktober 2015 das Stadtoberhaupt – und hat mit seiner ersten politischen Affäre zu kämpfen.

„Zahle ich nicht!“

Die Vorwürfe sind nicht ohne. Kleine-Frauns soll sich über Monate geweigert haben, das 10-Euro-Knöllchen zu zahlen. Als nach einiger Zeit eine Mahnung kam, soll er – mittlerweile Bürgermeister – die mit dem handschriftlichen Vermerk „Zahle ich nicht!“ an die Bußgeldstelle zurückgeschickt haben. Und die hat dann das Bußgeld nicht kassiert.

Bürgermeister sieht sich im Recht

Um eine Dienstanweisung soll es sich aber nicht gehandelt haben. Kleine-Frauns verteidigt sein Vorgehen. Als er das Knöllchen bekommen hat, war er damals noch in seiner Funktion als ehrenamtlicher Ratsherr. Seinen Wagen hat er mit einem Sonderparkausweis abgestellt. Mit dem dürfen Ratsmitglieder in Lünen in bestimmten Bereichen um das Rathaus umsonst parken. Kleine-Frauns hatte allerdings an einer anderen Stelle geparkt und dafür den Bußgeldbescheid bekommen.

SPD und CDU kritisieren Bürgermeister scharf

Allerdings sei es unter Ratsmitgliedern ein übliches Vorgehen, sich dann an die Behörde zu wenden. In der Regel werde das Verfahren dann eingestellt – das erklärt der persönliche Referent des Bürgermeisters in den Ruhr Nachrichten.

CDU und SPD bestreiten diese Regelung jedoch. Vor allem von der CDU gibt es scharfe Kritik an dem Vorgehen des Bürgermeisters – und eine erste Rücktrittsforderung.

Zuletzt aktualisiert am . | Beitrag erstellt von  | Bild-Quellen: SAT.1 NRW,

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